Schwerpunktfach Wirtschaft und Recht: Besuch am Bundesverwaltungsgericht

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Bericht von Jerome Kirchner, 4Mz

Am Donnerstag, den 26. Januar 2017 stand die Schwerpunktfachklasse Wirtschaft und Recht von P. Fink in St. Gallen vor dem 12-stöckigen Bundesverwaltungsgericht und wartete auf Einlass. Die Absicherung dieses nahezu Hochsicherheitstrakts schien nicht von schlechten Eltern zu sein und so durfte die Klasse, dank des ihr verliehenen VIP-Status‘, schliesslich trotzdem ohne gefilzt zu werden die Eingangshalle betreten.

Bereits in diesem einladenden und gut beleuchteten Raum wurde klar, dass bei diesem Bau keine Kosten gescheut wurden, was uns auch während der Führung zur Genüge klargemacht wurde. Doch man muss zugeben, dass es ein wahrhaft schöner und angenehmer Arbeitsplatz zu sein scheint. Doch herumtrödeln und die Qualität der Cafeteria mit der unserer Mensa zu vergleichen war keine Option. Wir wurden also vom Sicherheitschef des Gerichtes in Empfang genommen und zu einem der kleineren Gerichtssäle geführt, wo der Gerichtsschreiber bereits eine kleine Präsentation für uns vorbereitet hatte. Als schliesslich noch ein ehemaliger Schüler der Kantonsschule Romanshorn hereinstürmte, sich vorstellte, um dann den Raum genauso schnell wieder verlassen zu können, konnte der offizielle Besuch beginnen.

Die einleitende Präsentation informierte die Klasse anhand von einigen Fallbeispielen und Statistiken über die Aufgaben des Gerichtes. Mit rund 72 Richtern und 320 Mitarbeitenden ist das Bundesverwaltungsgericht eines der grössten, wenn nicht sogar das grösste eidgenössische Gericht. Die Aufgabe dieser Leute ist es Beschwerden zu beurteilen, welche ausschliesslich Bundesentscheide betreffen. Die angegriffene Partei ist also in jedem Fall der Bund. Das Gericht selbst befindet sich erst seit dem Sommer 2012 in St. Gallen, weil die provisorischen Räumlichkeiten in Bern für die rund 8000 Beschwerden pro Jahr zu wenig Platz boten.

Nach diesem Informativen Einstieg verliess uns der Gerichtsschreiber und der Sicherheitschef führte uns durch das Gebäude. Natürlich fiel es uns nicht leicht den bereits zu Beginn gezeigten Schlafparzellen zu widerstehen. Auch bei der geräumigen Raucher Lounge blieben einige sehnsüchtig stehen und schmiedeten bereits Zukunftspläne, um später einmal am Gericht arbeiten und von diesen Annehmlichkeiten profitieren zu können. Doch es blieb bei den Träumen und wir fuhren in den obersten Stock des Gebäudes. Die wundervolle Aussicht und die offenen Fensterfronten tauchten die Räumlichkeiten in ein angenehmes Licht und schufen somit einen absoluten Wunscharbeitsplatz. Jegliche Arten von Fotografie waren allerdings verboten, da man allenfalls vertrauliche Dokumente veröffentlichen könnte. Die Grausamkeiten, die dem unschuldigen Handy nach einer solchen Tat zugefügt werden würden, will ich jedoch hier in diesem nüchternen Text nicht nennen.

Von da an ging es nur noch nach unten. In Stockwerken natürlich!  Nächster Halt war die Bibliothek, in welcher es logischerweise von Gesetzestexten nur so wimmelte. Jede einzelne Fassung war in allen Landessprachen übersetzt vorhanden und bestand aus gefüllten 50 Bänden. Auch der Gang, welcher schliesslich in den grossen Gerichtssaal führte, schien jede mögliche Version eines einzelnen Buches zu enthalten.

Wir durchschritten also die Bücheretage und gelangten schliesslich in den Vorbereitungsraum der Richter, in welchem sie sich nochmals beraten können. Der Raum war eher spärlich eingerichtet und gerade mal mit einem Telefon und einem roten Knopf ausgerüstet. Doch dieser rote Knopf war nicht zu unterschätzen, da bei einem versehentlichen Druck ein Notruf an den Bund geht und die ganze Stadtpolizei St. Gallen aufgeboten wird ohne jegliche Möglichkeit dies aufzuhalten. Natürlich ist dieser Knopf nur für den Notfall, was uns auch zur Genüge unter die Nase gerieben wurde.

Aus dem Vorbereitungsraum führte eine Türe direkt in den abschliessenden Gerichtssaal, in welchem sich die geduldigen Kantonsschüler endlich mal austoben konnten. Nach Lust und Laune wurde mit den Mikrofonen und Stühlen herumgespielt und die Faszination Gericht voll ausgekostet. Was nach solch einem Nachmittag auch eindeutig nötig war.